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Allgemein Daldrup: starke Unterstützung ab 2018 - Kreis und Kommunen werden dauerhaft entlastet

Mit gut 11 Millionen Euro dürfen Kreis und Gemeinden zusammen ab dem Jahr 2018 rechnen, teilt SPD Bundestagsabgeordneter Bernhard Daldrup mit, wenn die nächste Entlastung des Bundes für die Kommunen greifen wird. "Wir hätten uns diese Hilfen schon eher gewünscht, aber die SPD hat sich letztlich bei der dauerhaften Entlastung für die Kommunen durchgesetzt, und das zählt", so der heimische Abgeordnete, der auch kommunalpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist. Die Landesregierung habe gegenüber den Bezirksregierungen eine erste Berechnung vorgelegt, die sich aus der Einigung mit dem Bund ergeben wird, sofern der Bundestag dieser Lösung zustimmt.

Veröffentlicht von Bernhard Daldrup am 17.07.2016

 

Allgemein Besuch im Westpreußischen Landesmuseum in Warendorf

Begeistert zeigte sich Bernhard Daldrup von einem Besuch, den der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete kürzlich dem Westpreußischen Landesmuseum in Warendorf abstattete. Das Museum, das seit 2014 in einem ehemaligen Franziskanerkloster in der Kreisstadt ansässig ist, präsentiert auf zwei Ausstellungsetagen eine Dauerausstellung zur Geschichte Westpreußens. „Die Art der Darstellung hat mich sehr angesprochen“, erklärte Daldrup nach einem zweistündigen Rundgang durch die Ausstellung mit dem Leiter des Museums, Dr. Lothar Hyss, weil sie nichts beschönige oder in ein falsches Licht rücke. Daldrup wies den deutsch-polnischen Vertrag hin, dessen 25-jähriges Bestehen in diesem Jahr begangen wird. „Das Museum leistet einen wichtigen Beitrag, die wechselhaft Geschichte beider Länder besser zu verstehen“, hielt Daldrup fest. In diesem Zusammenhang verwies Hyss auf eine geplante Kooperation  mit dem Nationalmuseum in Danzig, das im nächsten Jahr im Westpreußischen Museum in Warendorf zu  Gast sein wird. Besonders angetan hat es Daldrup die Sonderausstellung „Das nie Gehörte sichtbar machen“ zu den Bildwelten des Schriftstellers Günter Grass, der auch ein hervorragender Graphiker und Bildhauer war. „Eine wunderbare Ausstellung“, urteilt Daldrup, die noch bis zum 30. Oktober zu sehen ist.

Veröffentlicht von Bernhard Daldrup am 17.07.2016

 

Allgemein Eckpunkte zur Gemeindefinanzierung: Erneut ein Rekordhoch

Ausgesprochen positiv beurteilen Annette Watermann-Krass, MdL, Bundestagsabgeordneter Bernhard Daldrup und Beckums Fraktionsvorsitzender Karsten Koch für die SPD-Kommunalpolitiker im Kreis die ersten Informationen zur Gemeindefinanzierung im kommenden Jahr.

Die Eckpunkte zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2017 sehen einer erneute Steigerung der Finanzausgleichmasse um 177 Millionen Euro vor. Das GFG erreicht mit 10,746 Milliarden Euro erneut ein Rekordhoch.

"Damit ist die Landesregierung auch weiterhin ein verlässlicher Partner der Kommunen und unterstützt sie nach Kräften bei der Konsolidierung der Haushalte“, erklärt Bernhard Daldrup,  "Mit den vorliegenden Eckpunkten erhalten die Kommunen eine zeitnahe Planungsgrundlage, um ihre Haushalte aufzustellen“, so Karsten Koch weiter. "Die finanzielle Konsolidierung der Kommunen in NRW und auch im Kreis Warendorf geht weiter, weil das Land seine Mehreinnahmen bei den Steuern ungeschmälert weitergibt", erklärt Annette Watermann-Krass. "Auch die Kommunen im Kreis profitieren davon."

Neben dem Land leistet auch der Bund starke Hilfen für die Kommunen. Man dürfe jetzt nicht nachlassen, damit die finanzielle Ausstattung der Städte und Gemeinden weiterhin verbessert wird.  „Auch die finanziellen Zusagen aus dem Bund müssen die Kommunen zeitnah erreichen, damit die vom Bund zugesagte Entlastung der Kommunen und die Unterstützung bei den Integrationskosten tatsächlich vor Ort ankommen“, erklärt Bernhard Daldrup abschließend.
 

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Warendorf am 15.07.2016

 

Allgemein Wir wünschen Ihnen schöne Ferien

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Warendorf am 13.07.2016

 

Nach dem Frühschoppen der SPD-Drensteinfurt mit Bernhard Daldrup, MdB Wahlkreis SPD ist Anwalt der Kommunen

Wie der Zufall es will: Zeitgleich mit Beginn des politischen Frühschoppens der SPD mit dem Bundestagsabgeordneten Bernhard Daldrup im "Rodeo" auf der Mühlenstraße traf auch eine Gruppe von Radfahrern von Ahlener Sportvereinen in Drensteinfurt zur Rast ein. In gemütlicher Runde wurden zahlreiche Themen bei kühlen Getränken diskutiert.

Bernhard Daldrup berichtete über aktuelle landes- und bundespolitische Themen. "Wir wollten das unkonventionelle Fracking verbieten. Das haben wir erreicht. Das ist ein großer Erfolg", so der Abgeordnete, der auch auf die massiven Umweltauflagen für die  Genehmigung der klassischen Gasförderung verwies. "In NRW wird es kein unkonventionelles Fracking geben. Diese politische Erklärung haben wir gesetzlich gesichert."

Veröffentlicht von Bernhard Daldrup am 11.07.2016

 

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