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Bundespolitik Tag II nach Jamaika

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Warendorf am 21.11.2017

 

Kreistagsfraktion SPD-Kreistagsfraktion berät Kreishaushalt – Zustimmung ist noch offen

„Wir haben uns intensiv mit dem Zahlenwerk des Kreishaushaltes beschäftigt und einige Anträge und Anfragen erarbeitet. Wir werden nach den weiteren Beratungen in den Fachausschüssen entscheiden ob der Haushalt zustimmungsfähig ist oder nicht“, resümierte die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Dagmar Arnkens-Homann nach der Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion. Die Fraktion hat sich in Bad Lippspringe von Kreisdirektor und Kämmerer Dr. Stefan Funke den Haushaltplanentwurf erläutern und erste Fragen beantworten lassen. Der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Florian Westerwalbesloh, nahm eine erste Bewertung aus sozialdemokratischer Sicht vor. Außerdem erläuterte Karsten Koch als Mitglied der Landschaftsversammlung die Eckdaten des Haushalts des Landschaftsverbands Westfalen-Lippe.

Die Sozialdemokraten unterstützen den Antrag der AIDS-Hilfe auf Erhöhung des jährlichen Zuschusses ebenso wie die Verdoppelung des Zuschusses für die Präventionsarbeit des Arbeitskreises Suchtvorbeugung im Kreis Warendorf. Darüber hinaus beantragt die Fraktion das aktuell in Everswinkel laufende Pilotprojekt „Besser jetzt–gut beraten ins Alter“ im Jahr 2018 auch in mindestens einer weiteren Kommune als Kooperationsprojekt fortzuführen. Unverzichtbar ist für die SPD die Fortführung des Mobitickets (Sozialticket) im Kreis Warendorf.

Veröffentlicht von SPD-Kreistagsfraktion WAF am 20.11.2017

 

Allgemein Bundesparteitag

Mit dem zweitbesten Stimmergebnis ist Bernhard Daldrup als Delegierter der SPD-Bundestagsfraktion für den kommenden SPD-Bundesparteitag im Dezember in Berlin gewählt worden. Daldrup war in der letzten Legislaturperiode kommunalpolitischer Sprecher seiner Fraktion, die Neuwahlen der Sprecher werden in der Faktion erst zu einem späteren Zeitpunkt durchgeführt.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Warendorf am 18.10.2017

 

Allgemein SPD-Kreisparteitag: Bernhard Daldrup mit über 91 % wiedergewählt

„Ich freue mich über ein gutes Ergebnis für meine Mannschaft und für mich. Das ist in so schwierigen Zeiten nicht selbstverständlich. Wir nehmen unsere Aufgabe den Erneuerungsprozess der SPD auf Landes- und Bundesebene kritisch zu begleiten ebenso ernst wie den Auftrag des Parteitags auch unsere Strukturen und Inhalte im Kreisverband und seinen Ortsvereinen zu überprüfen.“ Das sagte der SPD-Kreisvorsitzende Bernhard Daldrup, MdB über die Wahlergebnisse des SPD-Kreisparteitages. Mit mehr als 91 % der Stimmen der Delegierten aus allen Städten und Gemeinden des Kreises erzielte er ein gutes Ergebnis. Auf dem Parteitag in der Gaststätte „La Piccola“ in Drensteinfurt herrschten nachdenkliche Töne vor. Nach einem Grußwort des Drensteinfurter Bürgermeisters Carsten Grawunder wurde mit großem Ernst die Situation nach den Wahlniederlagen des Jahres diskutiert. Einen wichtigen Impuls setzte auch der stellv. SPD-Landesvorsitzende Marc Herter aus Hamm, der in einer kämpferischen Rede eine Bilanz der ersten 100 Tage der neuen Landesregierung zog. An den Beispielen Neuverschuldung und Aufblähung des Führungspersonals in den Ministerien warf er der Regierung einen Bruch der eigenen Wahlversprechen vor. Gleichwohl unterstrich auch er die Notwendigkeit einer Neuaufstellung der SPD im Land und im Bund.

Als Stellvertreterin und Stellvertreter von Daldrup wurden Christiane Seitz-Dahlkamp aus Albersloh und Bernhard Meiwes aus Ahlen wiedergewählt. Als Finanzbeauftragte des Kreisverbands wurden Simone Frietsch aus Ostbevern und als Schriftführer Wolfgang Stüker aus Warendorf in ihren Ämtern bestätigt.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Warendorf am 16.10.2017

 

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24.11.2017, 14:30 Uhr Sitzung Kreistagsfraktion
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01.12.2017, 14:30 Uhr Sitzung Kreistagsfraktion
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05.12.2017, 18:30 Uhr Mitgliederversammlung SPD-Kreis Warendorf
Diskussion mit den Mitgliedern - über den Erneuerungsprozess der SPD - im Vorfeld des Bunde …

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