Impfpflicht im Bundestag gescheitert – worauf es jetzt ankommt

In einer demokratischen Abstimmung konnte heute im Bundestag die Impfpflicht gegen Covid19 ab einem Alter von 60 Jahren nicht die erforderliche Mehrheit erreichen. Ich habe dafür gestimmt – auch wenn es sich für mich dabei um einen Kompromiss handelt.

Wie viele wissen habe ich eine Impfpflicht ab 18 Jahren mit zeitlicher Begrenzung unterstützt. Für mich ist das Ergebnis enttäuschend, aber natürlich zu akzeptieren.

Die flächendeckende Immunisierung mit sicheren und ständig überprüften Impfstoffen war in meinen Augen die Chance auf die garantierte und dauerhafte Rückkehr zur Normalität und zur Freiheit, bei gleichzeitiger solidarischer Rücksichtnahme. Meine Hoffnungen ruhen jetzt auf wissenschaftlich gestützter Aufklärungsarbeit, guter und sachlicher Beratung und niedrigschwelligen Impfangeboten. Der nächste Herbst wird kommen. Es ist nun eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, zu verhindern, dass mit ihm die nächste Welle kommt. Das sind wir dem Gesundheitswesen, den vulnerablen Gruppen und denjenigen, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können, schuldig.

Besonders bedauerlich: Der sehr weit reichende Kompromiss hat leider die Abgeordneten der größten Oppositionspartei nicht zu einer Zustimmung bewegen können, obwohl sie sich nicht wenige in letzter Zeit auch für eine umfassende Impfpflicht ausgesprochen haben. Die Führung der CDU/CSU Bundestagsfraktion hatte zuvor erklärt, dass die Entscheidung zur Impfpflicht keine Gewissensentscheidung für ihre Mitglieder sei, sondern auf die Fraktionsgebundenheit verwiesen.

Darüber lässt sich streiten, in der Pandemiebekämpfung hilft uns dies jedoch nicht. Um es mit Karl Lauterbachs Worten zu sagen: „Wir machen weiter!“